Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für coolhomes.de
§ 1 Geltung der allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die coolhomes Gmbh & Co. KG stellt die Website coolhomes.de (im folgenden als "Website" bezeichnet) auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich bei coolhomes.de anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in Ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Die Website wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Coolhomes GmbH & Co. KG übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.
§ 3 Anmeldepflicht
Die Nutzung der Website ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen vorbehalten. Ein Nutzungsvertrag mit minderjährigen und nicht voll geschäftsfähigen Personen kommt nicht zustande.
Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich mitzuteilen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschft bestehen und ist nicht übertragbar oder vererbbar.
§ 4 Datenschutz
Coolhomes GmbH & Co. KG achtet auf die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriftzen gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.
§ 5 Benutzerkonto, Passwort, Sicherheit
Bei der Anmeldung vergeben Sie für sich eine E-Mail-Adresse und ein Passwort. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Benutzerkontos oder Passworts Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - E-Mail-Adresse und Passwort - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Coolhomes GmbH & Co. KG haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder
Die Nutzung der Website geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag auf Website) vornimmt.
Der Nutzer trägt die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt, den er eingibt (upload) oder auf sonstige Weise im Rahmen der Website weiterleitet.
§ 7 Nutzungsverbot - Löschung des Benutzerkontos
Folgende Handlungen sind strikt untersagt:
- sich auf der Website als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von coolhomes GmbH & Co. KG
- Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstige Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern.
- Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern
- Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-mail-Adresse
- Veröffentlichung von beleidigenden, obzönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten
- Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.
- Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
- Aufforderungen anderer, diese AGBs zu missachten
- Handlungen, die den technischen Ablauf der Webseite stören oder unterbrechen
- Bereiche der Webseite zu modifizieren die nicht ausdrücklich für Sie bereitgestellt werden, insbesondere Daten und Inhalte anderer Nutzer der Webseite
- Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.
Machen Dritte coolhomes GmbH & Co. KG auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist coolhomes GmbH & Co. KG berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. coolhomes GmbH & Co. KG ist zudem berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen.
Soweit coolhomes GmbH & Co. KG für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer coolhomes GmbH & Co. KG hiervon freizustellen. Die Haftung von coolhomes GmbH & Co. KG für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. coolhomes GmbH & Co. KG behält sich vor, die Webseite ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung der Webseite Inhalten ausgesetzt sein kann, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, coolhomes GmbH & Co. KG hierüber unverzüglich zu informieren. coolhomes GmbH & Co. KG haftet nicht für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Webseite übertragen wurde.
coolhomes GmbH & Co. KG ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Website zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
§ 8 Urheberrecht
coolhomes GmbH & Co. KG respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist coolhomes GmbH & Co. KG hierauf unverzüglich hinzuweisen. coolhomes GmbH & Co. KG wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. coolhomes GmbH & Co. KG weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten seitens des Webseitenbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Webseitenbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. coolhomes GmbH & Co. KG wird Inhalte erst dann wieder frei schalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter
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an coolhomes GmbH & Co. KG wenden. Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge, Fotos, Videos, Texte coolhomes GmbH & Co. KG an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches coolhomes GmbH & Co. KG zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt. Ihnen ist bekannt, dass im Rahmen der Webseite und damit im Umfeld Ihrer Inhalte vom Webseitenbetreiber vermarktete Werbung stattfindet und erklären sich damit ausdrücklich einverstanden.
§ 9 Keine kommerzielle Nutzung
Der Nutzer darf die Webseite nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von coolhomes GmbH & Co. KG gestattet wurde.
§ 10 Haftung
Die Nutzung der Webseite erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. coolhomes GmbH & Co. KG übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren der Webseite oder für verloren gegangene Daten des Nutzers. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von coolhomes GmbH & Co. KG. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschuss verboten ist, bleibt unbenommen. Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind coolhomes GmbH & Co. KG zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche coolhomes GmbH & Co. KG infolge ihres rechtswidrigen Handels entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.
§ 11 Speicherung der Daten
coolhomes GmbH & Co. KG ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Webseite aufzustellen. coolhomes GmbH & Co. KG ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht benutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. coolhomes GmbH & Co. KG ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzerverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter
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, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.
§ 12 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass coolhomes GmbH & Co. KG im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
§ 13 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
coolhomes GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird über die Änderungen informiert. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedngungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite der WebSite widerspricht.
§ 14 Beendigung der Mitgliedschaft
coolhomes GmbH & Co. KG ist berechtigt, die Nutzung der WebSite jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Einwichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der WebSite und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von coolhomes GmbH & Co. KG zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernüftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
Stand: August 2008